Natürlich erklärt – Ihre Fragen, unsere Antworten

Fernwärme ist ein komplexes Thema, und nicht alle Begriffe sind jedem bekannt. Hier beantworten wir die wichtigsten Fragen.

KÜNDIGUNG SCHÖNBUCH | WÄRME

Warum kündigen wir Ihren Vertrag zum 31.12.2017?
Zum 01.01.2017 haben wir unseren neuen Tarif Schönbuch | Wärme | Komfort eingeführt.
Seit diesem Zeitpunkt haben wir zwei Tarife für die Wärmeversorgung: Schönbuch | Wärme und Schönbuch | Wärme | Komfort. Die Preise unterscheiden sich aktuell nicht. Ab 01.01.2018 werden wir unser Tarifsystem vereinheitlichen und deshalb den Tarif Schönbuch | Wärme kündigen.

Dürfen wir Ihren bestehenden Vertrag kündigen?
Sie werden aktuell mit einem Vertrag nach der Verordnung über Allgemeine Bedingungen für die Versorgung mit Fernwärme (AVBFernwärmeV) versorgt. In der Regel ist dieser ist durch Entnahme aus unserem Netz zustande gekommen, also nicht schriftlich geschlossen worden. In der AVB-FernwärmeV ist in Paragraph 32 (1) die Kündigungsfrist von neun Monaten festgelegt.

Was passiert mit Ihrer Fernwärmeversorgung ab dem 01.01.2018?
Natürlich werden Sie auch weiterhin von uns zuverlässig und sicher mit Fernwärme versorgt. Wenn Sie weiterhin Wärme beziehen wollen, und sich nicht entschließen können, einen schriftlichen Vertrag mit uns zu schließen, kommt bei einer Entnahme von Wärme aus unserem Netz ein faktischer Vertrag zustande.

Nach §2 Absatz 2 AVBFernwärmeV gilt: „Kommt der Vertrag dadurch zustande, daß Fernwärme aus dem Verteilungsnetz des Fernwärmeversorgungsunternehmens entnommen wird, so ist der Kunde verpflichtet, dies dem Unternehmen unverzüglich mitzuteilen.“

Endet durch unsere Kündigung auch der Anschluss- und Benutzungszwang?
Nein, wir haben lediglich Ihren bestehenden Vertrag mit den Stadtwerken Böblingen im Tarif Schönbuch | Wärme zum 31.12.2017 gekündigt.

Der Anschluss- und Benutzungszwang im Satzungsgebiet ist in der Satzung über den Anschluss an die öffentliche Wärmeversorgung  (Fernheizung) und über die Abgabe von Wärme der Stadt Böblingen (Wärmeabgabesatzung) geregelt . Die Satzung besteht selbstverständlich unverändert fort.

Übrigens: In der Satzung über den Anschluss an die öffentliche Wärmeversorgung  (Fernheizung) und über die Abgabe von Wärme der Stadt Böblingen (Wärmeabgabesatzung) ist auch ein möglicher Ausstieg aus der Fernwärme geregelt. Sollten Sie sich vom Anschluss- und Benutzungszwang befreien lassen wollen, müssen Sie den Ausstieg aus der Fernwärme in einem Antrag an uns oder an die Stadt begründen. Die Stadt Böblingen wird dann im Einvernehmen mit den Stadtwerken Böblingen über Ihren Antrag entscheiden.

Was müssen Sie tun, wenn Sie weiterhin Fernwärme von uns beziehen möchten?
Sie brauchen gar nichts zu tun. Wenn Sie uns nicht mitteilen, dass wir den Anschluss sperren sollen, gehen wir davon aus, dass Sie auch ab 01.01.2018 weiterhin Wärme von uns beziehen wollen. Somit gehen Sie einen faktischen Vertrag mit uns ein.

Was ist ein faktischer Vertrag?
Als Fernwärme-Kunde der Stadtwerke Böblingen wurden Sie aufgrund der AVBFernwärmeV (Allgemeine Versorgungsbedingungen Fernwärme-Verordnung) sowie unserer EVBFernwärme (Ergänzende Versorgungsbedingungen Fernwärme) beliefert.
Mit der Abnahme der Fernwärme haben Sie einen sogenannten faktischen Vertrag abgeschlossen. Viele fragen sich, was ein faktischer Vertrag ist – dieses erläutern wir Ihnen gerne.
 
Auch ohne Unterschrift oder überhaupt einen schriftlichen Vertrag gilt ein Rechtsgeschäft, wenn eine von einem Vertragspartner zur Verfügung gestellte Leistung (in diesem Fall: Fernwärme – durch die Stadtwerke) durch einen anderen (in diesem Fall: Fernwärme-Anschlussnehmer) tatsächlich in Anspruch genommen wird.
 
Vergleichen kann man das beispielsweise mit der Fahrt in einem Bus – wenn also beispielsweise ein Schüler auch ohne Kenntnis seiner Eltern in einen Bus steigt, hat das Bus-Unternehmen Anspruch auf das Beförderungsentgelt. Oder Sie fahren als Autofahrer auf einen Gebühren-Parkplatz – auch dann haben Sie die zur Verfügung gestellte Leistung (Parkplatz) auch ohne schriftlichen Vertrag in Anspruch genommen.

Bestätigen wir Ihren faktischen Vertrag und wie erfahren Sie die gültigen Preise?

Sie erhalten von uns Anfang Januar zeitnah eine Vertragsbestätigung mit den für Sie ab 01.01.2018 gültigen Preisen.

So sieht es auch die AVBFernwärmeV in Paragraph 2 Absatz 2 vor: „Der Vertrag soll schriftlich abgeschlossen werden. Ist er auf andere Weise zustande gekommen, so hat das Fernwärmeversorgungsunternehmen den Vertragsabschluss dem Kunden unverzüglich schriftlich zu bestätigen.“

Warum können wir Ihnen jetzt noch nicht die Preise ab 01.01.2018 mitteilen?
Nach §2 Absatz 2 AVBFernwärmeV gilt: „Die Versorgung erfolgt zu den für gleichartige Versorgungsverhältnisse geltenden Preisen.“ Wir können Ihnen also bereits mitteilen, dass Sie in den Tarif Schönbuch | Wärme | Komfort eingruppiert werden. Diesen Tarif haben wir am 09.12.2016 öffentlich bekannt gemacht. Das Preisblatt mit der Preisformel haben wir Ihnen bereits im November 2016 zugeschickt. Außerdem können Sie dieses auf unserer Website einsehen oder gerne neu anfordern.

Wie Sie wissen, nutzen wir für diesen Tarif eine Preisformel. Die genaue Höhe der ab 01.01.2018 gültigen Preise ist noch nicht bekannt, weil diese sich erst im Spätherbst 2017 mit aktuellen, unabhängigen Indizes nach einer Preisformel berechnen.

Übrigens: Die Preisformel hilft uns, sehr gerechte und transparente Fernwärme-Preise zu gestalten: Beispielsweise sind die Wärmebezugskosten der Stadtwerke Böblingen zu einem großen Teil an Preisindizes des Statistischen Bundesamtes und an den Erdgas-Börsenpreis gekoppelt.

Was sagt das Kartellamt dazu?
Wir arbeiten gegenüber der Behörde offen und transparent. Unser Ziel ist ein möglichst schnelles Ergebnis, denn wir gehen fest davon aus, dass unsere Fernwärmepreise angemessen sind. Wir tun von unserer Seite alles dafür, um schnell Klarheit zu erhalten und vor allem einer möglichen Verunsicherung bei Kunden und auch Geschäftspartnern entgegen zu wirken. Wann die Kartellbehörde ihr Verfahren abschließt, darauf haben die Stadtwerke Böblingen leider keinen Einfluss.

Was passiert, wenn Sie jetzt den Vertrag unterschreiben und die Prüfung des Kartellamts ergibt, dass die Preise nicht angemessen sind?
Wie der Presse zu entnehmen war, hat das Kartellamt angekündigt, sich die Preisstellung zum 01.01.2017 anschauen zu wollen. Wir haben keine Zweifel, dass die behördliche Überprüfung unserer Preise nicht zu einem Grund der Beanstandung führen wird. Wir können unseren Kunden schon heute versichern, dass es – sollte es doch eine Verfügung der Behörde geben – für uns keinen Unterschied machen wird, ob es sich um einen Kunden handelt, der seinen Vertrag 2016 oder 2017 unterzeichnet hat oder ob es vielleicht sogar zu keinem Vertragsschluss gekommen ist.


SCHÖNBUCH | WÄRME | KOMFORT

Mit unserem neuen Tarifmodell und dem Vertrag bieten wir Ihnen eine hohe Preistransparenz sowie eine Rechts- und Versorgungssicherheit.

Was versteht man unter dem Arbeitspreis?
Der Arbeitspreis deckt die Kosten ab, die in direktem Zusammenhang mit dem Verbrauch der Fernwärme stehen. Dies sind also die Kosten für die empfangene Menge Energie. Hinzu kommt die Konzessionsabgabe (Vertragsabgabe). Das Geld erhält die Stadt Böblingen dafür, dass Wärmeleitungen unter öffentlichen Wegen und Straßen verlegt werden dürfen.


Was ist ein Grundpreis?
Der Grundpreis deckt die Kosten ab, die für die dauerhafte Erhaltung des Wärmesystems entstehen – unabhängig vom Verbrauch. Beispiele sind Kosten für Leitungsbau, Instandsetzung und die Beschäftigten. Der Grundpreis gliedert sich wie folgt:

Stufe 1 für Anschlussleistungen bis 50 kW
Stufe 2 für jede weitere über 50 kW hinausgehende Leistung bis 100 kW
Stufe 3 für jede weitere über 100 kW hinausgehende Leistung bis 500 kW


Warum jetzt dieser schriftliche Vertrag?
Wir schließen schriftliche Verträge, wenn wir eine Wohnung mieten, einen Kauf- oder einen Handyvertrag abschließen. So auch bei der Fernwärme: Ein schriftlicher Vertrag regelt die Rahmenbedingungen für den Bezug von Fernwärme. Viele Kunden wollten einen schriftlichen Vertrag und damit auch Rechtssicherheit. Darüber hinaus bietet die Preisformel eine hohe Transparenz: Sie können nachvollziehen, welche Kostenfaktoren den Preis bestimmen.


Verändern sich jetzt die Preise?
Der Arbeitspreis sinkt deutlich, im Gegenzug steigt der Grundpreis. Das führt zu einem neuen Verhältnis zwischen dem festen Grundpreis und dem verbrauchsabhängigen Arbeitspreis. Je nach Abnahmefall steigen oder sinken die Gesamtkosten. 


Was regelt der Vertrag alles?
Der Vertrag regelt Leistung und Gegenleistungen. Wir als Stadtwerke beliefern Sie zuverlässig Tag und Nacht mit Fernwärme und sorgen beispielsweise dafür, dass bei schadhaften Leitungen in der Straße diese repariert werden. Sie leisten für die empfangene Wärme Zahlungen. Das Wichtigste in dem Vertrag ist, dass die Preise zukünftig anhand unabhängiger Marktindizes bestimmt werden. Somit haben die Stadtwerke auf die Preisentwicklung zukünftig keinen Einfluss mehr. Dafür gibt es eine Formel, die sogenannte Preisformel.


Wie hoch ist der Vertragsbonus?
Wenn Sie den Vertrag bis zum 30.11.2016 unterschrieben an uns zurückschicken oder ihn im Kundenzentrum abgeben, erhalten Sie einen Vertragsbonus von 2,5 Prozent auf den Arbeitspreis. Für einige Anschlüsse gibt es zusätzlich einen Ausgleichsbonus.


Was ist ein Ausgleichsbonus? 
Der Ausgleichsbonus gleicht möglicherweise zu hohe Anschlussleistungen vorübergehend aus: Einige Anschlüsse haben eine besonders hohe Anschlussleistung (in kW), obwohl sie nur wenig Wärmeenergie (in MWh) benötigen. Hier geht es um ein möglicherweise nicht angemessenes Verhältnis von Leistung zu Verbrauch. Der Fachbegriff hierfür ist „niedrige Vollbenutzungsstunden“. Grundsätzlich sollten Sie in diesem Fall Ihre Anschlussleistung von einem Fachunternehmen überprüfen lassen. 

Den Ausgleichsbonus erhalten alle Anschlüsse mit schriftlichem Vertrag, die 2015 weniger als 1.100 Vollbenutzungsstunden erreicht haben. Rechnerisch verbessern wir im Abrechnungssystem die Anschlussleistung so weit, dass Sie im Ergebnis 1.100 Vollbenutzungsstunden erreichen. Die Differenz in kW Anschlussleistung ist Ihr Ausgleichsbonus. Für diese Anzahl an kW zahlen Sie bis zum 31.12.2019 keinen Grundpreis.

Sie haben drei Jahre Zeit, Ihren Anschluss von einem Fachunternehmen überprüfen zu lassen und Ihren Anschlusswert auf Dauer zu senken.
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